Infos & Tipps 

   

 

Informationen & Tipps zum Thema öffentliche Auftragsvergabe.
Vortrag: "Quo Vadis - neues Vergaberecht?"
(506 Kb)		 Der Vortrag "Quo Vadis - neues Vergaberecht?" wurde am während der CeBIT am 13.3. im Innovation Center Government 2006 gehalten.

Neben einem kurzen Einblick in die momentane Entwicklung des Vergaberechts beschäftigt sich der Vortrag mit der Frage, wie sich die geplanten Gesetzesänderungen in der Praxis auswirken werden. Anhand konkreter Zahlen einer zentralen Beschaffungsabteilung wird aufgezeigt, wo und wie sich die Änderungen bemerkbar machen werden.

Vor allem wird deutlich, dass Veränderung der gelebten Vergabekultur, eine besseren Ausbildung der Mitarbeiter und klare Zielsetzungen zu wesentlich besserem Wettbewerb führen.

Hier finden Sie den Vortrag als pdf-Datei. (102 Kb)
Bedeutung von Dienstgraden
(194 Kb)		 Zwar besteht nicht zwangsläufig ein linearer Zusammenhang zwischen der Höhe des Dienstgrades und der Kompetenz des Amtsinhabers, wohl aber zu der Machtfülle der entsprechenden Funktion. Auf deutsch: "Wer mehr Streifen hat, hat auch mehr zu sagen!"

Was viele nicht wissen, nicht nur beim Militär, sondern bei allen Beamten ändert sich die Dienstbezeichnung beim jeder Sprosse der "Karriereleiter". An der Dienstbezeichnung des Beamten lässt sich also erkennen, wie schwer - formal gesehen - sein Wort in der Behörde wiegt.

Der nachfolgende kleine Leitfaden soll helfen einen kleinen Einblick in den Aufbau des öffentlichen Dienstes und dessen Laufbahnzuordnung zu geben.

Um Sie noch ein wenig neugierig zu machen hier 3 Testfragen:

  1. Bei einem Kundenbesuch sind gleichzeitig anwesend ein Amtmann, ein Amtsrat und ein Amtmeister. Wer ist höher? Wer ist niedriger? Wie viel Stufen könnten dazwischen liegen?
     
  2. Ihr nächster Besuch führt Sie ins auswärtige Amt. Dort treffen Sie beim Gespräch auf folgende Personen: Gesandter, Botschaftsrat und Generalkonsul. Wer von diesen muss zuerst gegrüßt werden. Stellen Sie sich die gleichen Fragen wie bei Nr. 1
     
  3. Was ist ein Kustos? Was ist ein Legationsrat Erster Klasse?
diskriminierungsfreie Leistungsbeschreibung
(30 Kb)		 Das "Merkblatt des BMWi und des BMI zu diskriminierungsfreien Leistungsbeschreibungen bei IT-Ausschreibungen" wurde 2004 erlassen, und erläutert die Auffassung der Bundesregierung zur Interpretation des § 8 Abs. 3 der VOL. Danach sollen Behörden bei EDV-Ausschreibungen beispielsweise auf die Nennung von Markennamen, Prozessortypen oder Mindesttaktfrequenzen verzichten. Wenn Sie als Bieter eine Leistungsbeschreibung mit - in Ihren Augen - ungenügender Beschreibung der technischen Anforderungen in der Hand halten, so kann dies also durchaus gewollt und auf diese Bestimmung zurückzuführen sein. Mein Tipp: Fragen Sie nach!
EU-Vergabestatistik 2003
(23 Kb)

EU-Vergabestatistik 2004
(62 Kb)

 Haben Sie sich schon mal Gedanken darüber gemacht, wie viel Ausschreibungen eigentlich oberhalb und unterhalb des Schwellenwertes durchgeführt werden und in welchem Verhältnis diese zueinander stehen?

Hier finden Sie einige statistische Zahlen für die Jahre 2003 und 2004 der zentralstaatlichen Auftraggeber, deren Schwellenwert bei 130.000 € liegt.
Nachprüfungsverfahren Vergabekammer (1. Instanz)
(373 Kb)

Nachprüfungsverfahren Oberlandesgerichte (2. Instanz)
(255 Kb)

 Beim Thema Bieterrechtschutz in Vergabefragen äußern Teilnehmer auf unseren Seminaren immer wieder: "Wenn ich mich benachteiligt fühle werde ich doch nicht gegen die Behörde klagen. Dann kriege ich ja nie wieder einen Auftrag." Ob letztere Behauptung stimmt sei an dieser Stelle dahingestellt. Geklagt wird gegen Vergabeentscheidungen auf jeden Fall ganz ordentlich. Tendenz steigend!

Dabei ist die Erfolgsquote (14 - 24%) im Vergleich zu normalen Verwaltungsgerichtsverfahren sogar recht hoch. (woran das wohl liegen mag?). Aber woher wissen Sie, was richtig und was falsch ist? Nach dem Besuch unseres Seminars "Ausschreibungen gewinnen" können Sie dies besser einschätzen. Nun aber erstmal die statistischen Zahlen zur Entwicklung der Verfahren vor den Vergabekammern und Vergabesenaten der Oberlandesgerichte.
TED & CPV TED und CPV sind zwei gute Freunde. Sie können ohne einander kaum auskommen.

Spaß beiseite; Wer auf der Suche nach der Veröffentlichung von Ausschreibungen oberhalb des Schwellenwertes ist hat Glück, denn es gibt für ihn nur einen einzigen Anlaufpunkt. Während es den öffentlichen Auftraggebern bei den so genannten "nationalen" Ausschreibungen unterhalb des Schwellenwertes freigestellt ist wo sie die Bekanntmachung veröffentlichen, sind sie bei den so genannten "europäischen" Ausschreibungen oberhalb des Schwellenwertes gezwungen, diese bei TED zu veröffentlichen.

TED ist die Abkürzung für tenders electronic daily und stellt eine elektronische Ausschreibungsdatenbank dar, die täglich aktualisiert wird. Der Zugriff erfolgt übers Internet und ist kostenlos. Die EU hat sich selber verpflichtet, alle ihr gemeldeten Bekanntmachungen spätestens 12 Tage nach Absendung in alle Amtssprachen der EU übersetzt und hier veröffentlicht zu haben.

Um Übersetzungsfehler zu vermeiden und die Suche zu vereinfachen hat man CPV erfunden. Die Abkürzung steht für commen procurement vocabulary, was ich etwas holprig mit "allgemeines Einkaufsvokabular" übersetzen würde. Jeder denkbare Artikel wurde hier kategorisiert, mit einer eindeutigen Nr. versehen und katalogisiert.

So reicht bei der Suche in TED beispielsweise die Eingabe der Zahl 32581110-3 im Feld CPV  "Datenübertragungskabel mit Mehrfachstromleitern" und suchen nach der Rubrik "Dienstleistungen im Bereich Druck und Veröffentlichung" durch Eingabe des CPV-Codes 78*

Hier finden Sie die CPV in Textform (1349 Kb)oder als Excel-Datei. (1514 Kb)